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Der Tagesspiegel

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Ein Jahr Lehman-Pleite: Gefühle, Folgen, Kosten – Wirtschaft, Seiten 18 + 19

Stadtfotograf, Landfotograf: Der große Berliner Bildkünstler Roger Melis ist tot
– Seite 32
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BERLIN, SONNABEND, 12. SEPTEMBER 2009 / 65. JAHRGANG / NR. 20 379

WWW.TAGESSPIEGEL.DE

Vertrag für Stadtschloss gekippt
Berlin - Der Vertrag zum Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses mit dem italienischen
Architekten Franco Stella ist ungültig. Das Bundeskartellamt in Bonn hat die Vergabe
des Planungsauftrags für das 552 Millionen Euro teure Projekt an die Firma „Franco
Stella Berliner Schloss Humboldt Forum Projektgemeinschaft“ für nichtig erklärt.
Sie verstoße gegen Vorschriften. Die Kammer fordert, „das Vergabeverfahren nach
der Preisgerichtsentscheidung zu wiederholen“. Dies ist der Begründung des Beschlusses
zu entnehmen, der dem Tagesspiegel vorliegt. Demnach sind die Verstöße des Bundesamtes
für Bauwesen gegen Vergaberichtlinien viel gravierender als bisher bekannt. Stella
hatte zwar den Wettbewerb gewonnen. Der Auftrag ging aber an die Projektgesellschaft,
an der er nur zu einem Drittel beteiligt ist. Das Bundesbauministerium kündigte
Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf an. ball/R.S. — Seite 25

TV-Duell

Kandidaten ohne Parteien
Von Malte Lehming onntagabend, deutsches Fernsehen, vier Programme, beste Sendezeit.
Endlich ist er da, jener prickelnde Moment, auf den das Wahlvolk so sehnsüchtig
gewartet hat. Frank-Walter Steinmeier, der Herausforderer der SPD, erklärt, dass
er den Bürgern nun doch reinen Wein einschenken und auch auf Bundesebene Bündnisse
mit der Linkspartei nicht ausschließen wolle. Amtsinhaberin Angela Merkel von der
CDU sinkt daraufhin auf die Knie, faltet die Hände und erwidert, das zu überstehen
sei ihr nur möglich durch ihren tiefen Glauben. Der Einheitsstifter der deutschen
Linken gegen die offen konservative Christin: Das Duell wird plötzlich spannend.
Wird es nicht. Zwei biedere Bürokraten, stets kundig, zuverlässig und solide, den
Kopf voll Detailwissen, ansonsten eher blass, bisweilen langweilig – so treten
Merkel und Steinmeier im TV-Duell auf und gegeneinander an. Kein Charisma, begrenzte
Eloquenz, ein wenig Humor und Schlagfertigkeit. In der Zwangsgemeinschaft der großen
Koalition sind sie zum Team und sich noch ähnlicher geworden, als sie es ohnehin
schon waren. In der Öffentlichkeit begegnen sie einander mit Fairness und Respekt.
Frontale Angriffe, unter die Gürtellinie gar, dürften bei ihnen ausgeschlossen
sein. Das Publikum hätte sowieso kein Verständnis dafür. Wer vier Jahre gemeinsam
recht reibungslos ein Land führt und es durch die schwerste Finanz- und Wirtschaftskrise
in dessen Geschichte laviert, dem nimmt man grundsätzliche Differenzen nicht ab.
Merkel und Steinmeier sind nicht mehr unfreiwillig oder widerwillig aneinandergekettet,
sondern weil es ihrem Naturell und ihrer täglichen Praxis entspricht. Merkel zieht
es in die Mitte, sie will moderieren statt gestalten, Mut zeigen, wenn’s kein Risiko
gibt, und sie braucht das Gefühl, eine großkonsensuale Gemeinschaft hinter sich
zu haben. Steinmeier hat zeit seines Lebens gedient, im Hintergrund schwierige Kompromisse
ausgehandelt, das Rampenlicht behagt ihm ebenso wenig wie die kämpferische Rede.
Seine Versuche, durch rhetorische Mittel ein Wir-Gefühl zu erzeugen, enden regelmäßig
in der GerhardSchröder-Diktion. Im Amt sind beide stark, als Kandidaten jedoch schwach,
weil ihren Parteien entfremdet. Merkels Mitte-Impuls verschreckt die konservative
Klientel. Ihr präsidialer Regierungsstil hat den Prozess der Identitätsentleerung
der Union beschleunigt. Die Kanzlerin punktet bei der politischen Pflicht und enttäuscht
bei der ideologischen Kür. Die Hoffnung, dass sich das mit einem anderen Koalitionspartner
ändern würde, schwindet. Merkel ist, wie sie ist. Da schlummert keine andere in
ihr, die nur wachgeküsst werden möchte. Steinmeier wiederum steht für die Agenda
2010, die MuratKurnaz-Angelegenheit und andere bei Genossen höchst unbeliebte Momente
der rot-grünen Epoche. Und auch sonst bedient er den Verdacht, zu Werten wie Gerechtigkeit,
Frieden und Bürgerrechten ein eher instrumentelles Verhältnis zu haben. Er vertritt
sie, solange nicht übergeordnete Interessen einen Verstoß rechtfertigen. Merkel
ist zu links für die CDU, Steinmeier zu rechts für die SPD. Beide haben große
Schwierigkeiten, die Stammwähler zu mobilisieren. Dazu passen ihre minimalistischen
Ziele. Merkel ist zufrieden mit SchwarzGelb, selbst wenn ihre Partei noch schlechter
abschneiden sollte als vor vier Jahren. Steinmeier genügt die Verhinderung von Schwarz-Gelb,
selbst wenn Grüne und Linkspartei dazu erheblich beitragen. Und weil sich beide
weder persönlich noch inhaltlich angreifen können, verteufeln sie die Potenzialität
des anderen. In Merkels DNA hause das neoliberale Kirchhof-Gen, argwöhnen die Genossen;
in Steinmeiers DNA liege das wortbrechende Ypsilanti-Gen auf der Lauer, kolportieren
die Unionisten. Und wenn keiner überzeugt? Umfragen sagen, eine Mehrheit der Deutschen
will eine andere Regierung als die große Koalition. Mit deren Arbeit allerdings
ist eine Mehrheit der Deutschen durchaus zufrieden. Das ist das Dilemma in diesem
Herbst: Die Deutschen wollen die Fortsetzung der bestehenden Politik mit anderen
Akteuren. Das Personal soll wechseln, die Dienstleistung gleich bleiben.


S-Bahn – systematische Verstöße gegen Vorschriften
Deutsche-Bahn-Vorstand geht bei gefälschten Prüfberichten von Beteiligung Vorgesetzter
aus / Externe Ermittler eingeschaltet
Von Ralf Schönball Berlin - Die Deutsche Bahn hat externe Ermittler eingeschaltet,
um die gravierenden Wartungsmängel und gefälschte Werkstattprotokolle bei der Berliner
S-Bahn aufzuklären. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG und eine Anwaltskanzlei
wurden mit Untersuchungen beauftragt, wie Bahn-Personenverkehrsvorstand Ulrich Homburg
am Freitag in Berlin sagte. Er könne sich nicht vorstellen, dass „Unregelmäßigkeiten“
bei der Dokumentation sicherheitsrelevanter Instandhaltungsarbeiten ohne Anweisungen
von Vorgesetzten passiert seien. Wann die Fahrgäste auf Entspannung hoffen können,
ist unklar. Da nur ein Viertel der Züge eingesetzt werden kann, gilt weiter ein
Notfahrplan. Homburg sagte weiter, seit 2004 sei bei der S-Bahn „systematisch“
gegen Tauschvorschriften für Bremszylinder an den Zügen verstoßen worden. „Es
sind Prüf- und Wartungsarbeiten dokumentiert worden, die nicht vollständig oder
gar nicht durchgeführt wurden“, fügte Homburg hinzu. „Einige Dokumente suggerieren
nur, dass etwas ausgeführt wurde.“ Die Vorgänge bewegten sich offensichtlich
im strafrechtlichen Bereich. „Wir werden ohne Ansehen der Person die Verantwortlichen
ermitteln und zur Rechenschaft ziehen.“ Wie berichtet, wurden entgegen den Vorschriften
des Herstellers Teile der Bremsen nicht zum vorgeschriebenen Zeitpunkt ausgetauscht
– und damit Sicherheitsrisiken eingegangen. Homburg widersprach Gerüchten, wonach
einzelne Arbeiter Prüfberichte gefälscht haben könnten. Es müsse eine „Anweisung
von oben“ gegeben haben, von den Wartungsvorschriften abzuweichen. Allerdings habe
die Bahn dazu bisher keine Unterlagenfindenkönnen, dieaufdie Verantwortlichen hindeuten
könnten. Homburg sagte weiter: „Wir können nicht ausschließen, dass es andere
Defekte bei Fahrzeugen gibt, die wir heute noch nicht kennen.“ Nach Informationen
des Tagesspiegels werden in den Werkstätten gegenwärtig auch Haarrisse in den Drehgestellen
der S-Bahn-Baureihe 480 behoben, indem die Teile verstärkt werden. Bisher waren
nur Schäden an den Rädern und sen und Drehgestellen durchzuführen, hat die Bahn
30 zusätzliche Fachleute aus ihrem Werk in Eberswalde in die Berliner Werkstätten
abberufen. Eine Mitverantwortung für die gravierenden Verstöße gegen die Wartungspflichten
weist Homburg von sich. Er sei „bis zum 1. Juni nicht für die S-Bahn verantwortlich“
gewesen, sagte er. Homburg ist mitverantwortlich für den Sparkurs im Bahn-Konzern.
Bei der S-Bahn Berlin liefen die Sparmaßnahmen unter dem Namen „Optimierung“.
Sie führten zum Abbau von Stellen und zur Schließung von Werkstätten. Aufgrund
dieser Maßnahmen mussten nach Auffassung des S-Bahn-Betriebsrates die Wartungsintervalle
für die Fahrzeuge gestreckt werden. Homburg hat nach Informationen des Tagesspiegels
den Verkehrsvertrag zwischen dem Land Berlin und der S-Bahn mitverhandelt. Bei der
S-Bahn hieß es dazu: „Herr Homburg war zu keinem Zeitpunkt vor der Übernahme
des Amts des Personenverkehrsvorstands im Juni für die S-Bahn Berlin zuständig.“
Bei derStaatsanwaltschaftgingenneue Anzeigen im Zusammenhang mit den Problemen bei
den Rädern und den Wartungsversäumnissen bei den Bremsen ein. Ein Sprecher sagte,
man nehme diese „ernst“. Seit Juni laufen Ermittlungen gegen die vier früheren
Geschäftsführer der S-Bahn wegen „Gefährdung des Bahnverkehrs“. Dass diese
direkt verantwortlich für die mangelhafte Wartung der Fahrzeuge sein könnten, wollte
Homburg nicht bestätigen. Die Entlassung der vier Manager durch die Bahn sei deshalb
erfolgt, weil sie als Geschäftsführer „für das Fehlverhalten mitverantwortlich“
seien – auch wenn ihnen dieses nicht persönlich zugeschrieben werden könne. —
Seite 9 und Meinungsseite
Hintergründe, Service, Debatte: www.tagesspiegel.de/s-bahn

Die Kundenbetreuung der S-Bahn ist unter (030) 297 433 33 erreichbar
seit kurzem auch an den Bremsen bekannt. Bei der S-Bahn hieß es dazu: „Haarrisse
sind nichts Außergewöhnliches.“ Diese würdenim Rahmen der üblichen Instandhaltungen
festgestellt und beseitigt. Diese Fälle seien auch nicht meldepflichtig.Auch dieAufsichtsbehörde,
das Eisenbahnbundesamt, sieht darin kein sicherheitsrelevantes Problem, wie ein Sprechersagte.
UmdieumfangreichenReparaturen und Wartungen an Rädern, Brem-

Schwarz-Gelb verliert leicht
Berlin - Zwei Wochen vor der Bundestagswahl ist der Vorsprung für Union und FDP
geschrumpft. Die am Freitag veröffentlichte Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen
im Auftrag von ZDF und Tagesspiegel ergab, dass Union und FDP in der Sonntagsfrage
jeweils einen Prozentpunkt verlieren, während die Linke zulegt. Trotzdem gäbe es
eine Mehrheit für eine schwarz-gelbe Koalition. CDU und CSU würden in der Sonntagsfrage
demnach 36 Prozent der Stimmen erreichen, die FDP 14 Prozent. Die SPD bleibt unverändert
bei 23 Prozent. Die Linke verbessert sich um einen Punkt auf elf Prozent und liegt
damit gleichauf mit den Grünen, denen weiterhin elf Prozent vorhergesagt werden.
Tsp — Seite 4

Matthies meint


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Die Sache mit Nju Ouuupl


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as geht voll ins deutsche Eingemachte. Seinerzeit, als aus Raider Twix wurde, konnten
wir sagen: Was geht uns das an? Jetzt wird aus Opel „New Opel“, und das ist ein
ganz anderes Erregungsniveau. Es fängt schon mal damit an, dass kein Mensch sagen
kann, wie man das eigentlich ausspricht. Opel mit klarem OOO wie in Popel, das schaffte
jeder. Aber Nju Ouuuupl – wie klingt denn das? Und wird man zum biederen Astra
nun Ääästrä sagen müssen und zum Tigra Teigrä? Unter einem anderen Aspekt ist
die Namensänderung aber schlicht genial zu nennen. Denn wer sich demnächst ein
solches Fahrzeug kauft, der hat immer einen neuen Opel, auch dann, wenn es im Jahr
2025 längst in Richtung Schrottplatz tendiert. Allein der Prestigewert! „Ich kaufe
mir einen neuen Opel“, werden wir sagen und im gelben Neid der Freunde baden, die
ja nicht wissen, dass es sich nur um eine rostige Möhre für einen Tausender handelt.
Falls – denn die Wiederverkaufswerte werden explodieren, während die Besitzer
eines Old Opel, na, eben von vorgestern sind. Mal sehen, wie das Unternehmen im angelsächsischen
Sprachraum werben wird: „Here’ s the new New Opel“? Ein weites, sehr weites
Feld tut sich auf, wenn man an die Nationalitäten

der neuen Eigentümer denkt. Österreichisch-kanadisch, na gut. Aber sicher möchten
die weniger auffälligen russischen Geldgeber auch, dass ihr Anteil in den neuen
Modellen deutlich wird. Also wird es bald ein Astra-Sondermodell „Sberbank“ mit
oben liegendem Leichtmetall-Oligarchen und vier Wodkaflaschenhaltern geben, und für
Anspruchsvolle dürfen wir den Insignia in der Edelausstattung „Wladimir P.“
erwarten, die nur in militärischen Tarnfarben zu haben ist und eine Durchladeeinrichtung
für Scharfschützengewehre sowie einen Sauna-Anhänger umfasst. Viel Beachtung wird
auch der sparsame Corsa „Gasprom“ finden. Nicht nur wegen der von Gerhard Schröder
handsignierten Wagenpapiere, sondern vor allem wegen der kilometerlangen Schläuche,
die jeden Wagen direkt mit dem russischen Erdgasnetz verbinden und im Berufsverkehr
ein wenig störend auf den Straßen herumliegen werden. Doch das sind Petitessen,
das ist nichts gegenüber dem Vorteil, den New Opel bringt. Drüben bei Ford werden
sich die verzweifelten Verkäufer fragen lassen müssen: „Habt ihr denn überhaupt
keine neuen Autos?“ Eines Tages kommt dann die Insolvenz, der Verkauf, der neue
Name: Very new Ford. Spätestens dann sieht New Opel etwas dumm aus.

WIRTSCHAFT & BÖRSEN Der Dax ist am Freitag zum sechsten Mal in Folge gestiegen.
Er legte 0,5 Prozent zu – auf 5624 Punkte. WETTER


............................................ 2 Vormittags bewölkt, dann kommt Sonne
durch. Nachmittags wieder Wolken, 23 /9 Regen gibt es aber nicht.

ROTE SOCKEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 Sie
träumten vom Sinn und der Liebe. Gibt es noch Bhagwan-Anhänger?
BRANDENBURG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 KUNST
& MARKT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 TAGESTIPPS .
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 MEDIEN/TV-PROGRAMM
. . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 IMPRESSUM & ADRESSEN . . . . . . . . . . .
. . . . . . . 5 TEL. REDAKTION . . . . . . . . . . . . . (030) 26009 - 0 TEL. ABO-SERVICE
. . . . . . . (030) 26009 - 500
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20 DKK / Tschechien 62 CZK / Polen 7,40 PLN / Niederlande 1,50 € ISSN 1865-2263

Das dritte Geschlecht Die Läuferin Semenya soll ein Zwitter sein. Seiten 3 und 23

Fotos: ddp; dpa/ Melis



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